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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle Software-Lieferungen, Software-Installationen, überlassene Entwürfe, erbrachte Dienstleistungen und sonstige von Orange Objects GmbH & Co. KG (=Auftragnehmer) gelieferten Produkte unterliegen den folgenden Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedinungen sind automatischer Bestandteil aller Verträge, sofern im Einzelfall keine abweichenden Vereinbarungen in schriftlicher Form getroffen werden. Bei Beauftragungen erklärt sich der Kunde mit diesen Geschäfstbedingungen einverstanden.

Lizenz-Vereinbarung Software
Vom Auftragnehmer erstellte Software wird nachfolgend Software genannt. Die Software darf auf einem Computer installiert werden, um Sie dort zu benutzen. Die Software darf in einem Netzwerk installiert werden. Die Software und/oder die mitgelieferten Dokumentationen dürfen nicht als ganzes oder in Teilen verliehen, vermietet, verleased, kopiert, modifiziert, weiterlizensiert, adaptiert und/oder mit anderer Software vereint werden. Auch jegliche Übersetzung, Zurückentwicklung, Dekompilierung und Deassemblierung ist nicht gestattet. Untersagt ist es, mit Hilfe dieser Software oder Teilen davon andere Software zu entwickeln, oder die Software ohne schriftliche Absprache zu veräußern oder weiterzuverkaufen.

Eigentum und Urheberrecht
Die Software bleibt zu jeder Zeit Eigentum der Firma Orange Objects GmbH & Co. KG, der Auftraggeber wird zum Lizenznehmer. Mitgelieferte Fremdprodukte (insbesondere Software) unterliegen dem Urheberrecht der jeweiligen Hersteller bzw. Bereitsteller. Genannte und geschützte Markennamen sollen die Schutzrechte der Eigentümer in keiner Weise schädigen.

Gewährleistung
Die von Orange Objects GmbH & Co. KG gelieferte Software wird nach bestem Wissen und Gewissen und mit kaufmännischer und technischer Gründlichkeit erstellt und bearbeitet. Dem Auftraggeber und Lizenznehmer ist bewußt, dass die Erstellung einer völlig fehlerfreien Software nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist. Nach dem Stand der Technik kann ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb oder die vollständige Beseitigung etwaiger Programmfehler nicht gewährleistet werden. Wegen der Vielzahl der in der Praxis auftretenden Daten- und Bedienungsfehler, der Vernetzung mit anderen Programmen und aufgrund anderer Unwägbarkeiten ist der Lizenznehmer und/oder Betreiber daher verpflichtet gegebenenfalls Datensicherungssysteme, Virenschutzsysteme, Firewallsysteme und ähnliches zum Schutz seiner Daten zu installieren und zu benutzen. Programmfehler, die unter die Gewährleistung fallen, hat der Lizenznehmer an Orange Objects GmbH & Co. KG unverzüglich schriftlich, mit einer Mängelbeschreibung anzuzeigen. Die Ansprüche sind zunächst auf Nachbesserung (Reparatur oder Ersatzlieferung) beschränkt. Sollte es dem Auftragnehmer nicht gelingen, Fehler innerhalb einer Frist von acht Wochen zu beheben oder eine Ausweichlösung zu entwickeln, besteht Anspruch auf Herabsetzung der Nutzungsvergütung (Minderung). Kommt der Auftragnehmer seiner Fehlerbeseitigungspflicht nicht nach, kann der Lizenznehmer nach Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist unter Erfüllung seiner Verpflichtungen vom Vertrag zurücktreten. Nachbesserungen und Ersatzlieferungen führen nicht zu einer Verlängerung der Gewährleistungspflicht. Für nicht von Orange Objects GmbH & Co. KG zu vertretende Funktionsstörungen (durch Installation diverser anderer Programme, Hardwaremodule, Speichermodule, Funktionsstörungen nicht vom Auftragnehmer programmierter Module etc.) übernimmt Orange Objets keine Gewährleistung. Die Gewährleistung entfällt weiterhin, wenn andere als von der Firma Orange Objects GmbH & Co. KG beauftragte Personen oder Firmen Eingriffe oder Änderungen an der Software oder der Installation vornehmen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, daß die Mängel nicht hierrauf zurückzuführen sind. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen, insbesondere für die inhaltliche Richtigkeit der Software.

Haftung
Für alle Schäden und Folgeschäden, die dem Lizenznehmer durch die Nutzung des Programms entstehen (können), wird die vertragliche und deliktische Haftung, insbesondere für typische Vermögensschäden und Folgeschäden ausgeschlossen, mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Keinerlei Haftung besteht außerdem für Gewinnentgang, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust oder ähnlichem. Der Lizenznehmer stellt Orange Objects GmbH & Co. KG ausdrücklich von Ansprüchen Dritter frei, die in Folge der Anwendung der Software durch den Lizenznehmer erhoben werden. Wirtschaftliche Entscheidungen, die der Nutzer aufgrund der Programmergebnisse trifft, fallen in seinen Risikobereich. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch für Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

Datenschutz
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, daß Bestandsdaten vom Auftragnehmer oder vom Auftragnehmer beauftragte Dritte während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Preisangaben und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Auftraggeber verpflichtet sich vom Auftragnehmer gestellte Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzüge zu überweisen.

Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand gilt Würzburg für beide Seiten als vereinbart. Falls eine einzelne Bestimmung dieses Vertragsverhältnisses unwirksam sein sollte, oder dieses Vertragsverhältnis Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Orange Objects GmbH & Co. KG, Würzburg, 1. Januar 2008